Betrug bei Markenanmeldung
Neulich hatte ich im Rahmen einer Konzeptentwicklung eine sehr schöne Idee und habe – zur rechtlichen Absicherung dieser – u.a. eine Wort-Bild-Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (kurz DPMA) angemeldet. Daraufhin kann man sich alle Dokumente, die die Idee und Anmeldung belegen, runterladen und muss die darin enthaltene Gebührenrechnung überweisen. Alles erledigt. Nun trudelte hier...